IT Recht
« Previous EntriesFilesharing über einen Familienanschluss
Montag, Mai 15th, 2017Erneut hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit dem Problem Filesharing zu beschäftigen. In dem entschiedenen Fall konnten die Beklagten darlegen, dass sie selbst nicht für den illegalen Download verantwortlich waren, der über ihren Internetanschluss erfolgt war. Sie verwiesen darauf, dass in ihrem Haushalt auch noch drei volljährige Kinder lebten, von denen jedes über einen mit […]
Haftung des Inhabers eines WLAN Anschlusses
Montag, Mai 15th, 2017Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass der Inhaber eines WLAN Anschlusses nicht für illegale Downloads haftet, die unbekannte Dritte über seinen Internetanschluss tätigen. In dem entschiedenen Fall hatte der Beklagte Anfang 2012 einen Router erworben und den vom Hersteller vorgegebenen WPA2 Schlüssel bei der Inbetriebnahme des Routers übernommen. Nach Auffassung des BGH besteht eine Pflicht des […]
Weiterverkauf von „gebrauchten“ Softwarelizenzen
Montag, Juli 30th, 2012Ein Softwarehersteller kann den Weiterverkauf von Lizenzen, die die Nutzung seiner aus dem Internet herungerladenen Programme ermöglichen, nicht verbieten. Das ausschließliche Recht des Softwareherstellers zur Verbreitung derart lizenzierter Programme erschöpft sich mit dem Erstverkauf. Mit seiner Entscheidung hat der EuGH klargestellt, dass der Grundsatz der Erschöpfung des Verbreitungsrechts nicht nur dann gilt, wenn der Inhaber […]
Abofallen im Internet
Montag, August 30th, 2010Immer öfter werden ahnungslose Internetnutzer Opfer von sog. „Abofallen“ im Internet. Dabei ruft der Nutzer Informationen (z.B. Routenplanung o.ä.) ab, von denen er annimmt, dass sie kostenfrei sind. Im Nachhinein erhält der User dann aber Rechnungen mit dem Hinweis, dass er durch den Abruf der Informationen einen (meist zweijährigen) kostenpflichtigen Vertrag mit einem Anbieter geschlossen […]
Schadenersatz bei der Verletzung von Urheberrechten im Internet
Samstag, November 7th, 2009Bei Verkäufen auf Internetplattformen ist allgemein bekannt, dass Angebote mit Fotos von dem zu versteigernden Produkt mehr Gebote erzielen als entsprechende Angebote ohne Produktfoto. Viele Anbieter halten es jedoch für viel zu aufwändig, Fotos für ihre privaten Verkäufe auf einer Internetplattform (z.B. eBay) zu erstellen. Sie verwenden für ihre eigene Verkaufsofferte einfach eine entsprechende Abbildung […]
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