IT Recht
Next Entries »Abmahnsicheres Impressum
Sonntag, Juni 21st, 2009Shopbetreiber und gewerbliche Seitenbetreiber sollten darauf achten, ein Impressum online zu stellen, das diesen Anforderungen genügt. Andernfalls drohen kostenpflichtige Abmahnungen und Gerichtsprozesse. Die Frage, wie ein abmahnsicheres Impressum aussehen muss, hat das LG Essen (Az.:44 O 79/07) in einem aktuellen Urteil konkretisiert. 1. Unternehmenform Zunächst hat das Gericht klargestellt, dass neben dem Inhaber bzw. einer […]
Wettbewerbsverletzung durch Nutzung eines fremden Ebay Accounts
Sonntag, Juni 21st, 2009Ebay Nutzer haften für rechtswidrige Angebote, die andere von ihrem Ebay Konto aus ins Internet stellen. Wer die Zugangsdaten zu seinem Mitgliedskonto an Unberechtigte gelangen lässt, haftet auch für deren Angebote, so der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 11. März 2009, Az. I ZR 114/06). In dem zu entscheidenden Fall hatte die Ehefrau eines Ebay Nutzers […]
Preise dürfen nicht in AGB versteckt werden
Freitag, März 20th, 2009Wenn ein Unternehmen die Preise für seine Dienstleistung, insbesondere für Internetdienstleistungen so versteckt in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) abgedruckt, dass sie leicht überlesen werden, muss der Kunde nichts zahlen. Das Amtsgericht München hat in seinem Urteil vom 9. April 2008 (Az. 262 C 33810/07) die Klage des Anbieters eines Internet-Branchenverzeichnisses auf Zahlung abgewiesen. Er hatte […]
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