Arbeitsrecht
« Previous Entries Next Entries »Freistellung des Arbeitnehmers während der Kündigungsfrist
Sonntag, Juli 10th, 2011Häufig wird schon bei Aussprache der Kündigung oder auch in einem Vergleich vor dem Arbeitsgericht zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer vereinbart, dass dieser ab sofort unter Anrechnung der restlichen Urlaubstage unter Fortzahlung der Vergütung unwiderruflich von der Verpflichtung zur Arbeitsleistung entbunden wird. Das Bundesarbeitsgericht hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass diese Formulierung nicht […]
Vorsicht bei Kündigung eines alkoholkranken Arbeitnehmers
Dienstag, Juni 28th, 2011Ein Arbeitgeber darf einen alkoholkranken Mitarbeiter nicht ohne weiteres entlassen. Das entschied das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz in Mainz. Vor einer Kündigung muss der Angestellte die Möglichkeit bekommen, eine Entziehungskur zu machen. Erst wenn der Mitarbeiter diese Chance ungenutzt lässt, kommt eine Entlassung oder Änderungskündigung in Frage. Das Gericht gab mit seinem Urteil der Klage einer Arbeitnehmerin […]
Freiwilligkeitsvorbehalt bei Weihnachtsgratifikation
Montag, Februar 7th, 2011Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat einem Arbeitnehmer ein Weihnachtsgeld zugesprochen, das der Arbeitgeber – im Gegensatz zu den Vorjahren –aufgrund der schlechten wirtschaftlichen Lage im Jahr 2008 nicht mehr gewähren wollte. Ein seit Jahren beim gleichen Arbeitgeber beschäftigter Diplom-Ingenieur erhielt zumindest in den Jahren 2002 bis 2007 jeweils ein Weihnachtsgeld in Höhe eines Bruttomonatsverdienstes, ohne dass […]
Privatnutzung des Dienstwagens während lang dauernder Arbeitsunfähigkeit
Dienstag, Januar 25th, 2011Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer während einer längeren Krankheit den ihm überlassenen Dienstwagen entziehen kann. Dem Kläger war von seinem Arbeitgeber arbeitsvertraglich für seine Tätigkeit ein Pkw „auch zur privaten Nutzung“ zur Verfügung gestellt worden. In der Zeit vom 3. März 2008 bis einschließlich 14. Dezember 2008 war der Kläger […]
Private Internetnutzung am Arbeitsplatz
Montag, August 30th, 2010Eine unzulässige Internet-Nutzung während der Arbeitszeit muss nicht unbedingt zur Kündigung führen. Entscheidend ist, welche Seiten man besucht hat. Der Mitarbeiter hatte eine Erklärung unterzeichnet, die es ihm verbot, das Internet bei der Arbeit privat zu nutzen. Unter anderem hieß es dort: „Verstöße gegen diese Anweisung werden ohne Ausnahme mit arbeitsrechtlichen Mitteln sanktioniert und führen […]
« Previous Entries Next Entries »