Arbeitsrecht
« Previous EntriesKurze Kündigungsfrist in der Probezeit
Mittwoch, Mai 10th, 2017Ein Arbeitsverhältnis kann während der Probezeit gem. § 622 Abs. 3 BGB von beiden Seiten mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden, wenn im Arbeitsvertrag eine Probezeit von längstens sechs Monaten vereinbart ist. Wenn allerdings in einem vom Arbeitgeber vorformulierten Arbeitsvertrag in einer anderen Klausel eine längere Kündigungsfrist festgelegt ist ohne darauf hinzuweisen, dass […]
Vorlage einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Samstag, November 17th, 2012Der Arbeitgeber ist berechtigt, von dem Arbeitnehmer die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung über das Bestehen der Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer schon von dem ersten Tag der Erkrankung an zu verlangen. Die beklagte Rundfunkanstalt hatte von der bei ihr als Redakteurin beschäftigten Klägerin nach einer eintägigen krankheitsbedingten Fehlzeit verlangt, künftig schon am ersten Tag der […]
Verfall von Urlaub bei Langzeiterkrankung
Sonntag, November 6th, 2011Der EuGH hat mit seiner Entscheidung vom 20.01.2009, Aktenzeichen C-350/06 bzw. C-520/06 die jahrzehntelange Rechtssprechung des BAG gekippt, wonach der Urlaub eines Mitarbeiters verfällt, wenn er offene Urlaubsansprüche wegen Krankheit, die auch über den 31.03. des Folgejahres hinaus anhält, nicht nehmen kann. Dieser Auffassung des EuGH hat sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) angeschlossen. In zwei neueren […]
Urlaub und Langzeiterkrankung
Freitag, November 4th, 2011§ 7 Abs. 3 BUrlG sieht vor, dass der Urlaub im laufenden Kalenderjahr gewährt und genommen werden muss. Eine Übertragung des Urlaubs auf das nächste Kalenderjahr ist nur dann erlaubt, wenn dringende betriebliche oder in der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe dies rechtfertigen. Wenn der Urlaub in das nächste Jahr übertragen werden kann, muss er […]
Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalt für Sonderzahlungen
Mittwoch, Juli 20th, 2011Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in einem Urteil vom 08.12.2010 erstmals mit der Frage der Zulässigkeit eines kombinierten Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalts bei Sonderzahlungen des Arbeitgebers befasst. In dem zu entscheidenden Fall hatte ein Arbeitgeber in den Jahren 2005 bis 2007 eine „Weihnachtsgeld“ ausgewiesene Sonderzahlung ohne weitere Erklärungen oder Hinweise in der Gehaltsabrechnung ausbezahlt. Im Arbeitsvertrag […]
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